In Dortmund wird eine
Kommunalwahl wiederholt!
Volker Labes, Berlin
11.12.09
Am
Donnerstagabend hat der
Stadtrat von Dortmund
für eine Wiederholung
der Kommunalwahlen vom
30. August gestimmt. Der
Rat votierte in geheimen
Abstimmungen mit jeweils
deutlichen Mehrheiten
für Wiederholungen der
Wahlen zum
Oberbürgermeister, zum
Stadtrat und zu den
Bezirksvertretungen.
Ein Termin für die
Widerholungen steht noch
nicht fest,
wahrscheinlich wird es
Anfang März 2010. Grund
für die Wiederholung
ist, dass nur einen Tag
nach den Wahlen vom 30.
August ein Finanzloch
bekanntgeworden und eine
Haushaltssperre
verkündet worden war.
Die Opposition hatte der
seinerzeit siegreichen
SPD Wahlbetrug
vorgeworfen, weil sie
die Wähler über die
Finanzprobleme nicht
vorab informiert habe.
Auch ein von der Stadt
beauftragter Gutachter
kam zu dem Schluss, dass
die Wahlen wiederholt
werden müssten, ebenso
überzeugt davon war die
Bezirksregierung
Arnsberg.