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Wahl in Berlin-SPD feiert, FDP am Boden! Volker Labes, Berlin 19.09.2011 Die SPD hat die Abgeordnetenhauswahl in Berlin klar gewonnen und kann nun mit Grünen oder CDU eine Koalition bilden. Der zum dritten Mal erfolgreiche Regierungschef Klaus Wowereit, das schaffte vor ihm noch niemand, will mit beiden Parteien Sondierungsgespräche führen. Die SPD blieb in der Hauptstadt trotz leichter Verlust stärkste politische Kraft. Hinter ihr landete die CDU, die sich im Vergleich zur Wahl 2006 etwas verbesserte. Die FDP flog bereits zum fünften Mal in diesem Jahr aus einem Landesparlament. Die Piratenpartei zog dagegen erstmals ein. Die bislang mitregierende Linke hat sich leicht verschlechtert. Die Grünen konnten deutlich zulegen , Sie holten ihr bisher bestes Ergebnis in Berlin, blieben aber hinter ihren eigenen Erwartungen zurück.Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommt die SPD auf 28,3 Prozent (minus 2,5). Die CDU wird zweitstärkste Kraft mit 23,4 Prozent (plus 2,1). Dahinter die Grünen mit 17,6 Prozent (plus 4,5), die Linke mit 11,7 (minus 1,7) und die FDP mit 1,8 (minus 5,8). Die Piratenpartei kommt mit 8,9 Prozent aus dem Stand heraus sicher über die Fünf-Prozent-Hürde. Dies ergibt folgende Sitzverteilung im Berliner Abgeordnetenhaus: SPD 48, CDU 39, Grüne 30, Linke 20 und Piratenpartei 15. Die Wahlbeteiligung lag mit 60,2 Prozent über dem Wert von 2006 (58,0). Zur Wahl aufgerufen waren 2,47 Millionen Bürger. Parallel zum Landesparlament wurden auch die Kommunalvertretungen neu bestimmt.Damit setzte sich auch in Berlin der Trend gegen die im Bund regierende schwarz-gelbe Koalition fort, den vor allem die FDP mit ihren desaströsen Wahlergebnissen zu verantworten hat. Für sie hat sich bislang weder die Ablösung von Guido Westerwelle als Parteichef durch Philipp Rösler ausgezahlt noch die eurokritische Debatte, die auch beim Koalitionspartner CDU auf Ablehnung stieß. |
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