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FDP
strukturiert sich neu!
Volker
Labes, Berlin
16.05.2011
Nach der Dauerkrise
schaltet die FDP mit dem neuen Vorsitzenden Philipp Rösler jetzt wieder
auf Angriff, auch und gerade in der schwarz-gelben Koalition. „Das
Signal des Aufbruchs ist gesendet ... ab heute kann man mit der FDP
wieder rechnen. Wir sind wieder da“, sagte Rösler am Sonntag zum
Abschluss des dreitägigen Parteitags in Rostock, der das Ende der
zehnjährigen Führungs-Ära von Guido Westerwelle vollzog. Bleibt
abzuwarten ob der deutsche Wähler das auch so sieht! Rösler hatte in
seiner Antrittsrede die mehr als 600 Delegierten mit neuem Stil und
neuer Tonlage begeistert. Er räumte Fehler der Liberalen ein und
versprach: „Ab heute wird die FDP liefern.“ Die Freidemokraten wollten
nicht mehr Ein-Thema-Steuer-Partei sein und sich mehr als bisher um die
Alltagssorgen der Bürger kümmern. Einen radikalen Kursschwenk soll es
allerdings nicht geben. Der neue Sympathieträger der FDP kündigte eine
härtere Gangart gegenüber dem Regierungspartner Union bei der Inneren
Sicherheit an. Bei Steuersenkungen müsse die Koalition neue Spielräume
nutzen. Bei der Energiewende sieht die FDP sich als Stimme der Vernunft.
Auf ein Abschaltjahr für die Meiler legte sie sich nicht fest.
Der neue
Bundeswirtschaftsminister Rösler war am Freitag mit 95 Prozent zum
Nachfolger Westerwelles zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Dieser
trat nach zehn Jahren nicht mehr an. Die von der Parteispitze
gefürchtete offene Abrechnung mit ihm gab es nicht. Rösler erklärte die
Debatte über eine Ablösung des Außenministers für beendet. In der ARD
sagte Rösler über den Parteitag: „Alle Delegierten gehen hier mit einem
hervorragenden Gefühl heraus. Es ist eine Aufbruchsstimmung zu spüren.
Die wollen wir verbreiten.“
In seiner einstündigen
Rede setzte sich Rösler mit einer ruhigen Tonlage deutlich vom Stakkato
seines Vorgängers Westerwelle ab. Die mehr als 600 Delegierten feierten
ihn neun Minuten stehend mit Applaus. Sie erhoffen sich von dem
38-Jährigen nun, dass er die Regierungspartei aus dem Umfragetief
herausführt. Bei der Landtagswahl an diesem Sonntag in Bremen droht sie,
an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Auch bundesweit liegt sie
derzeit nur bei 5 Prozent. Bei der Wahl 2009 bekam die FDP 14,6 Prozent.
Mit Blick auf die
bisherige Regierungsarbeit gab Rösler Fehler zu, zog insgesamt aber eine
positive Bilanz. „Den Menschen in Deutschland geht es heute besser als
zu Zeiten der großen Koalition.“ Auch der neue Fraktionschef Rainer
Brüderle sagte: „Wir haben vor der Wahl hohe Erwartungen geweckt und
haben bisher nicht genügend geliefert.“
Ds es den Menschen in
Deutschland jetzt besser geht als zu Zeiten der Großen Koalition wage
ich zu bezweifeln, angesichts der Verteuerung von Strom und vor allem
bei Benzinpreisen von bis zu 1,70 Euro pro Liter!
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